Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren zwischen der CoTexx GmbH, Johannesstr. 27, 86565 Gachenbach (nachfolgend „CoTexx“), und ihren Kunden. Das gilt für alle Produkte von CoTexx, auch für Produkte der Marke STEFLY. Die AGB gelten unabhängig davon, ob die Bestellung über einen der Online-Shops von CoTexx (cotexx.de, stefly.aero) oder aufgrund eines individuellen Angebots von CoTexx, zum Beispiel per E-Mail, erfolgt.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen für Unternehmer gelten auch gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, werden nur Vertragsbestandteil, wenn CoTexx ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Das gilt auch, wenn CoTexx in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos liefert.

(4) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung auch für künftige Verträge gleicher Art, ohne dass CoTexx erneut auf sie hinweisen muss.

(5) Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen, etwa in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung, haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss

(1) Vertragspartner ist die CoTexx GmbH, Johannesstr. 27, 86565 Gachenbach.

(2) Online-Shop: Die Darstellung bestellbarer Produkte im Online-Shop ist ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte. Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der Bestellung jederzeit korrigieren, zum Beispiel mit der Zurück-Funktion des Browsers. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die Waren im Warenkorb annimmt. Unmittelbar danach erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass seine E-Mail-Adresse richtig ist und E-Mails von CoTexx nicht durch einen Spam-Filter blockiert werden.

(3) Individuelle Angebote: Angebote von CoTexx außerhalb des Online-Shops sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Bei einem freibleibenden Angebot kommt der Vertrag zustande, wenn CoTexx die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt (Auftragsbestätigung) oder die Ware ausliefert. Enthält ein Angebot eine Annahmefrist, kommt der Vertrag mit fristgerechter Annahme durch den Kunden zustande.

(4) Für Inhalt und Umfang der Lieferung ist die Auftragsbestätigung bzw. das angenommene Angebot maßgeblich.

§ 3 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

(1) Vertragssprache ist Deutsch. Eine englische Fassung dieser AGB dient nur der Information; bei Abweichungen gilt die deutsche Fassung.

(2) Der Kunde kann die Vertragsdaten vor Absenden der Bestellung ausdrucken oder elektronisch speichern. Die Bestelldaten erhält er mit der Bestätigungs-E-Mail. CoTexx speichert den Vertragstext nicht so, dass er für den Kunden nach Vertragsschluss abrufbar ist. Diese AGB sind jederzeit unter cotexx.de/agb abrufbar.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Online-Shop: Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert angezeigt.

(2) Individuelle Angebote: Preise verstehen sich netto in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten sie FCA Gachenbach (Incoterms 2020) einschließlich Standardverpackung.

(3) Im Online-Shop stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

• Vorkasse per Banküberweisung: Die Bankverbindung erhält der Kunde in einer gesonderten E-Mail. Die Ware wird nach Zahlungseingang versendet.
• PayPal: Die Zahlung wird über PayPal abgewickelt; es gelten ergänzend die Bedingungen von PayPal.
• Kreditkarte: Die Zahlung wird über einen externen Zahlungsdienstleister abgewickelt, der im Bestellprozess angezeigt wird. Die Karte wird in der Regel mit Abschluss der Bestellung belastet.

(4) Bei individuellen Angeboten ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Skonto wird nur gewährt, wenn es im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausgewiesen ist. Bei Erstaufträgen, Lieferungen ins Ausland oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit kann CoTexx Vorkasse verlangen.

(5) Gerät ein Unternehmer in Zahlungsverzug, schuldet er Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale von 40 Euro (§ 288 Abs. 2 und 5 BGB). Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

(6) Ein Unternehmer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Das gilt nicht für Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.

§ 5 Lieferung, Lieferfristen und Gefahrübergang

(1) Bestellungen über den Online-Shop werden ausschließlich versendet; eine Selbstabholung ist nicht möglich. Liefergebiete und Versandkosten stehen auf der Seite „Versand“. Bei individuellen Angeboten gilt die dort vereinbarte Lieferklausel (Incoterms 2020), sonst FCA Gachenbach.

(2) Lieferzeiten sind ungefähre Angaben, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss, bei Vorkasse mit Zahlungseingang. Gegenüber Unternehmern beginnt sie zudem nicht, bevor alle technischen Fragen geklärt sind und der Kunde erforderliche Unterlagen und Freigaben geliefert hat.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

(4) Gegenüber Unternehmern steht die Lieferung unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, sofern CoTexx ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. CoTexx informiert den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstattet bereits erbrachte Gegenleistungen.

(5) Ereignisse höherer Gewalt und andere Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von CoTexx verlängern Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dazu zählen zum Beispiel Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen, Exportbeschränkungen sowie Energie- oder Rohstoffmangel. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten.

(6) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer über, bei vereinbarten Incoterms nach deren Regeln. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung auf der Website von CoTexx. Den Widerruf können sie auch über die Funktion „Vertrag widerrufen“ auf der Website erklären.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, zum Beispiel Heizgestrick in Sonderbreite oder Sonderlänge (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

(3) Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CoTexx.

(2) Gegenüber Unternehmern behält sich CoTexx das Eigentum an der Ware vor, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung beglichen sind.

(3) Der Unternehmer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Er tritt CoTexx bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrags von CoTexx (einschließlich Umsatzsteuer) ab; CoTexx nimmt die Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt.

(4) Verarbeitet der Unternehmer die Vorbehaltsware oder verbindet er sie mit anderen Sachen, zum Beispiel durch Einlaminieren in ein Bauteil, erwirbt CoTexx Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen Sachen. Für die neue Sache gelten die Regeln dieses Paragrafen entsprechend.

(5) Der Unternehmer muss CoTexx unverzüglich informieren, wenn Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, etwa durch Pfändung.

(6) CoTexx gibt Sicherheiten auf Verlangen frei, soweit ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl trifft CoTexx.

§ 8 Transportschäden

Verbraucher werden gebeten, Lieferungen mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und CoTexx darüber zu informieren. Unterlässt ein Verbraucher dies, hat das keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Ansprüche. Für Unternehmer gilt § 9 Abs. 3.

§ 9 Mängelrechte

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Die Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche bei neuen Sachen in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Das gilt nicht:

• für Schadensersatzansprüche, für die § 10 gilt,
• bei Vorsatz, Arglist oder Übernahme einer Garantie,
• für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB),
• für Rückgriffsansprüche in der Lieferkette (§§ 445a, 445b BGB) und
• für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Kaufleute müssen die Ware nach Ablieferung unverzüglich untersuchen und Mängel unverzüglich in Textform rügen (§ 377 HGB). Offensichtliche Mängel und Transportschäden gelten als rechtzeitig gerügt, wenn die Rüge innerhalb von 7 Werktagen nach Ablieferung eingeht, versteckte Mängel innerhalb von 7 Werktagen nach Entdeckung.

(4) Gegenüber Unternehmern wählt CoTexx, ob ein Mangel durch Nachbesserung oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache behoben wird.

(5) Angaben in Datenblättern, Preislisten und auf der Website, zum Beispiel zu Widerstandswerten oder Temperaturbereichen, beschreiben die Ware. Sie sind nur dann eine Garantie, wenn CoTexx sie ausdrücklich als solche bezeichnet. Anwendungstechnische Beratung erfolgt nach bestem Wissen; die Eignung der Ware für den konkreten Einsatzzweck prüft der Kunde selbst, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 10 Haftung

(1) CoTexx haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, aus einer übernommenen Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CoTexx nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von CoTexx auf Schadensersatz ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CoTexx.

§ 11 Besondere Bestimmungen für Avionik (STEFLY)

(1) Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gerät der Marke STEFLY, zum Beispiel ein Navigationsrechner, Variometer oder Blitzlicht, in ein Luftfahrzeug eingebaut werden darf, richtet sich nach den luftrechtlichen Vorschriften. Eine luftrechtliche Zulassung oder Freigabebescheinigung schuldet CoTexx nur, wenn sie in der Produktbeschreibung oder im Angebot ausdrücklich zugesagt ist. Einbau, Freigabe und Eintragung veranlasst der Kunde bzw. Halter durch dafür berechtigtes Personal.

(2) Die Geräte sind Hilfsmittel für Navigation und Fluginformation. Sie ersetzen weder vorgeschriebene Instrumente noch die Pflichten des Piloten zur Flugvorbereitung, Luftraumbeobachtung und Navigation.

(3) Navigationssoftware sowie Luftraum-, Gelände- und Kartendaten stellt CoTexx nicht bereit. Installiert der Kunde Software oder Daten von Dritten auf einem Gerät, gelten dafür ausschließlich deren Lizenz- und Nutzungsbedingungen; für diese Software und Daten übernimmt CoTexx keine Gewähr.

(4) Soweit die Geräte von CoTexx stammende Software (Firmware) enthalten, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Recht, diese mit dem jeweiligen Gerät zu nutzen und sie zusammen mit dem Gerät weiterzugeben. Verbrauchern stellt CoTexx die Aktualisierungen dieser Firmware bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, und informiert über sie (§ 475b BGB).

(5) Mängelrechte bestehen nicht, soweit ein Mangel darauf beruht, dass der Kunde oder ein Dritter die Hard- oder Software verändert, nicht freigegebene Software aufgespielt oder das Gerät entgegen der Einbau- und Bedienungsanleitung eingebaut oder betrieben hat.

§ 12 Exportkontrolle

(1) Die Vertragserfüllung steht unter dem Vorbehalt, dass keine Hindernisse aufgrund nationaler oder internationaler Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts entgegenstehen, insbesondere Embargos und Sanktionen.

(2) Der Kunde hält bei einer Weitergabe der Ware die geltenden Exportkontroll- und Sanktionsvorschriften der EU, Deutschlands und der USA ein.

(3) Der Kunde wird die Ware weder direkt noch indirekt nach Russland oder Belarus verkaufen, ausführen oder wiederausführen oder zur Verwendung dort liefern (Art. 12g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 und Art. 8g der Verordnung (EG) Nr. 765/2006).

(4) Auf Anfrage stellt der Kunde eine Endverbleibserklärung und weitere Informationen zur Verwendung der Ware bereit.

(5) Verzögerungen durch Genehmigungsverfahren verlängern die Lieferfristen entsprechend. Wird eine erforderliche Genehmigung versagt, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten.

(6) Verstößt der Kunde gegen Abs. 2 oder 3, kann CoTexx vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 13 Streitbeilegung

CoTexx ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen gegenüber Unternehmern ist Gachenbach.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag der Sitz von CoTexx. CoTexx kann den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

(4) Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

(5) Stand dieser AGB: November 2026